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   BFH, 25.06.1992 - VII R 45/91   

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https://dejure.org/1992,8199
BFH, 25.06.1992 - VII R 45/91 (https://dejure.org/1992,8199)
BFH, Entscheidung vom 25.06.1992 - VII R 45/91 (https://dejure.org/1992,8199)
BFH, Entscheidung vom 25. Juni 1992 - VII R 45/91 (https://dejure.org/1992,8199)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Inhalt der umsatzsteuerrechtlichen Tarifierung von Fotografien

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 05.03.1974 - 1 BvR 712/68

    Schallplatten

    Auszug aus BFH, 25.06.1992 - VII R 45/91
    Das Bundesverfassungsgericht hat schon im Schallplatten-Urteil vom 5. März 1974 1 BvR 712/68 (BVerfGE 36, 321, BStBl II 1974, 267, 271 f.) entschieden, daß dem .

    Eine Lenkungsabsicht des Gesetzgebers oder eine verfassungsrechtlich zu beanstandende (erdrosselnde) Wirkung der Regelsatzbesteuerung von Kunstfotografien sind nicht ersichtlich; ein etwa bedenklicher Eingriff in die Wettbewerbsfähigkeit kann angesichts der Unterschiede zwischen begünstigten Kunstgegenständen und Fotografien nicht vorliegen (zu allem BStBl II 1974, 267, 271).

  • BFH, 20.02.1990 - VII R 126/89

    Keine Umsatzsteuerermäßigung für Umsätze des von einem Goldschmied individuell

    Auszug aus BFH, 25.06.1992 - VII R 45/91
    Es ist eindeutig, daß nicht alle Gegenstände, denen ein künstlerischer Charakter zukommt, in das Zolltarif-Kapitel 99 einzureihen sind (Senat, Urteil vom 20. Februar 1990 VII R 126/89, BFHE 160, 93, 95, BStBl II 1990, 763) und daß insbesondere Kunstfotografien nicht zu Tarifnr.
  • BFH, 26.03.1991 - VII R 100/89

    Branntweinmonopol; kein Branntweinlager für branntweinhaltige Pralinen

    Auszug aus BFH, 25.06.1992 - VII R 45/91
    Mangels einer Wertentscheidung des Gesetzgebers, wie sie der Kläger annimmt, liegt auch ein verfassungsrechtlich etwa relevanter Verstoß gegen die "Systemgerechtigtkeit" (zu diesem Gesichtspunkt Senat, Urteil vom 26. März 1991 VII R 100/89, BFHE 164, 148 f. [BFH 26.03.1991 - VII R 100/89]) nicht vor.
  • BSG, 20.07.1994 - 12 RK 54/93

    Künstlersozialabgabe; Bemessung; Materialkosten

    Hiernach unterfällt die Kunstfotografie dem Regelsteuersatz, wie vom Bundesfinanzhof (BFH) entschieden (Urteil vom 25. Juni 1992 - VII R 45/91 - BFH/NV 1992, 847).
  • BFH, 14.01.1997 - VII R 48/96

    Zolltarifliche Einstufung von Sammlungsstücken von geschichtlichem Wert

    Zwar gehören Kunstfotografien in das Papier-Kapitel (EuGH, Urteil vom 13. Dezember 1989 Rs 1/89, EuGHE 1989, 4432, 4438; Senat, Urteil vom 25. Juni 1992 VII R 45/91, BFH/NV 1992, 847) -- jetzt zu Position 4911 --, doch gilt dies nur in Hinblick auf einen durch die Auswahl des abgebildeten Gegenstandes und der angewandten Techniken begründeten künstlerischen Wert, nicht bezüglich eines geschichtlichen Wertes, wie er ausnahmsweise gegeben sein kann.
  • BFH, 16.02.1993 - VII B 147/92

    Zolltarifliche Einordnung von Siebdrucken

    Eine prinzipielle umsatzsteuerliche Begünstigung des Kulturschaffens ist nicht bezweckt (Senatsurteile vom 25. Juni 1992 VII R 45/91, BFH/NV 1992, 847 - Kunstfotografien -, und vom 28. April 1992 VII R 92/91, BFH/NV 1992, 851 - künstlerische Schmuckstücke -, je m.w.N.).
  • FG Baden-Württemberg, 18.10.1995 - 12 K 30/90

    Ermäßigte Umsatzsteuer für die Leistungen der Theater, Orchester,

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